Mit dem kalten Blick Machiavellis
Wie konservative Wissenschaftler mit »Realismus« Deutschlands Außenpolitik neu justieren helfen
Erschienen in: Melodie & Rhythmus 02/2019.
Deutschland soll mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. So tönt es vor allem in den Leitmedien. Den Sitz im UN-Sicherheitsrat, den Deutschland seit Jahresbeginn innehat, nahm jüngst Außenminister Heiko Maas (SPD) zum Anlass, in der Bevölkerung mehr Verständnis für ein »stärkeres außen- und sicherheitspolitisches Engagement« einzufordern, und er nahm sich vor, dabei auch »unpopuläre Themen« anzusprechen.
Offiziell definieren Bundesregierungen − trotz der früh von Adenauer durchgesetzten Einbindung in den westlichen Machtblock − die BRD als »Friedensmacht«, nun werden aber die Rufe nach einem außenpolitischen Realismus lauter. »Unpopuläre« Maßnahmen, lies: Kriegseinsätze, sollen in Zukunft offenbar nicht mehr nur als »Interventionen« für »Menschenrechte« und »Demokratie«, sondern auch ganz offiziell zum Zweck der Wahrung deutscher Interessen legitimiert werden.
Die Wende zu einer realistischen Außenpolitik wird auch in den heiligen Hallen der Wissenschaft vorbereitet, insbesondere im Forschungsfeld der Internationalen Beziehungen. So gibt es in der deutschen Professorenschaft gewichtige Stimmen, die kräftig daran mitarbeiten. Die Historiker und Politikwissenschaftler berufen sich dabei auf die konservativen Klassiker von Machiavelli und Hobbes über Clausewitz bis Carl Schmitt. Und mit ihren »realistischen« Analysen propagieren sie die Notwendigkeit einer von Interessen geleiteten Außenpolitik.
Der Politikwissenschaftler Kenneth Waltz gab dem bereits seit dem Zweiten Weltkrieg in den meisten Außen- und Verteidigungsministerien der westlichen Welt vorherrschenden Realismus seine heutige Form. Seiner »Theory of International Politics« von 1979 liegt eine offene Apologie des Staates als rationaler Marktakteur im internationalen System zu Grunde. Ins Zentrum einer nationalen Sicherheitspolitik stellte Waltz als notwendige Konsequenz dieser im Staatensystem postulierten Wettbewerbssituation die Gewährleistung des eigenen Überlebens.
In Deutschland war Waltz´ Theorie lange Zeit verpönt. Ihr wurde vorgeworfen, einer aggressiven Machtpolitik Vorschub zu leisten. Sowohl die Vorbehalte der europäischen Nachbarn als auch ein von Pazifismus geprägtes Selbstverständnis von großen Teilen der Gesellschaft des postfaschistischen Deutschlands und ihr Wunsch moralischer Verantwortung gegenüber der eigenen Geschichter verhinderten lange auf wissenschaftlicher wie auf politischer Ebene den Durchbruch dieses Postulats. Seitdem aber Deutschland seine hegemoniale Rolle in Europa nach und nach annimmt, bröckelt immer mehr die Fassade einer Politik der »Zurückhaltung«. Die Prämissen der Kursänderung fasst der bekannte Politikwissenschaftler Herfried Münkler mithilfe eines der Säulenheiligen des Neorealismus so zusammen: »Es genügt, davon auszugehen, dass ein Akteur so handeln könnte, um den anderen Akteuren gute Gründe zu geben, ihrerseits auch so zu handeln. Machiavelli beschreibt nicht die Metaphysik der Politik, sondern ihre Physik, die Weise, in der sie funktioniert, das Wirken von Kräften. Ihn interessiert nicht, wie die Welt sein sollte, sondern wie sie ist. Das schafft einen klaren Blick.« Münkler, Grand Seigneur der Politikberatung, zeigt sich fasziniert von der Akteursperspektive, der fehlenden Moral und dem kalten Blick − und leitet sein »wissenschaftliches Beratungswissen« daraus ab.
Der Erste Weltkrieg ist Münkler dabei das Feld, auf dem er seine Propagandaschlacht für den Realismus schlägt. Der australische Historiker Christopher Clark hatte 2012 mit seinem Bestseller »Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog« die revisionistische Bresche geschlagen. Münkler legte nach. In »Der Große Krieg. Die Welt 1914 bis 1918« (2013) rekonstruierte er die Grand Strategy des Deutschen Reiches. Eine zentrale These Münklers: Die Eskalation des Krieges im Sommer 1914 sei aus dem Bemühen der Reichsführung um Friedensverhandlungen geschehen. Der Hölle von Verdun entsprang dieser Lesart zufolge einer alternativlosen Logik, wollte man Frieden herbeiführen. Und Münkler verhandelte wie Christopher Clark die Ausgangslage neu. Es wundert dabei nicht, dass bei ihm das Attentat von Sarajevo endlich nicht mehr nur als Auslöser verstanden, sondern wieder zum Kriegsgrund erhoben wurde. Laut dieser Perspektivierung nötigte das schwache Habsburger Reich bekanntlich den Deutschen den Krieg auf. Eine Argumentation, die erstaunlich nah an der apologetischen Rhetorik der damaligen Akteure liegt. Aber man muss Münkler gar nicht eine versteckte Intention zu einem »realistischen« Whitewashing unterstellen: Die Arbeit des »ersten Staatsphilosophen im Lande« (Süddeutsche Zeitung über Münkler) wirkt allenthalben.
Zum 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges veröffentlichten am 4. Januar 2014 eine Reihe aufstrebender Historiker in der Tageszeitung Die Welt einen manifestartigen Artikel. Sönke Neitzel, Dominik Geppert und Thomas Weber bezogen sich in ihrer Argumentation auf Clark und Münkler und forderten ein multiperspektivisches Bild der Verantwortlichkeiten für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Angesichts der Feststellung, dass Großbritannien ohne Bündniszwang eingegriffen und damit den »Ursprungskonflikt« zu einem »globalen Desaster« hatte werden lassen, atmeten die Autoren auf: »Das Deutsche Reich war nicht ›schuld‹ am Ersten Weltkrieg.« Die Historiker wurden aber noch grundsätzlicher − und nahmen wiederum die historische Position der Akteure ein, um an das Recht zum Krieg des souverän agierenden Nationalstaates zu erinnern: »Eine derartige Kategorie [die Schuld, Anm. des Autors] gab es bis dahin gar nicht, hatten doch dem Codex der europäischen Staatenkriege gemäß souveräne Staaten das ›ius ad bellum‹, sofern sie eine Verletzung ihrer Interessen begründen konnten.« Man blieb aber nicht bei der retrospektiven Apologie. Das Recht zum Krieg wurde sogleich auch für die Zukunft in Anschlag gebracht. So geißelten die Autoren den bisherigen vermeintlichen außenpolitischen Sonderweg: »Einen Menschenrechtsinterventionismus, der sich nicht an nationale Interessen bindet, versteht außerhalb Deutschlands kein Mensch.« Nachdem also die Schuldfrage auf der Müllhalde der Geschichtsschreibung entsorgt wurde, darf und muss man zum realpolitischen Geschäft übergehen: »Ein abgeklärter Blick auf die Vergangenheit tut not. Er würde uns zu einem unaufgeregteren Selbstbild unserer Rolle in Europa und der Welt verhelfen. Und das wäre ein wirklicher Fortschritt.«
Im Weißbuch von 2016 − dem Grundlagendokument, in dem die Bundesregierung ungefähr alle zehn Jahre ihren sicherheitspolitischen Leitfaden präsentiert – war eine entsprechend »unaufgeregte« Formulierung zu lesen: Deutschlands Engagement werde »geleitet durch seine Interessen« und sei »verbunden mit der Bereitschaft, auch in Führung zu gehen sowie in der internationalen Sicherheitspolitik mehr Verantwortung zu übernehmen«. Neben Sönke Neitzel gehörte auch Matthias Herdegen zu den »Experten«, die 2015 am Weißbuch zum Thema: »Frieden, Sicherheit und Ethik: die gesellschaftliche Akzeptanz deutscher Sicherheitspolitik« mitarbeiteten. Der Bonner Staatsrechtler saß zwischen 2012 und 2015 im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und kandidierte im Oktober 2018 für den CDU-Parteivorsitz (zog aber seine Kandidatur zugunsten von Friedrich Merz zurück).
Man darf darauf wetten, dass in nicht allzu ferner Zukunft auch die »Schuldfrage« des Zweiten Weltkriegs an den Universitäten ganz offiziell neu verhandelt wird. Die revisionistische Forschung dazu findet einen ihrer wichtigsten Protagonisten in Stefan Scheil. Der Historiker mit AfD-Parteibuch führt in seinen Büchern den Beweis, dass es eigentlich Winston Churchill war, der Europa in Brand setzte, und Hitler nur der Spielball größerer Mächte gewesen sei. Tief in diesem reaktionären Akademiker-Milieu rumort es gewaltig. Bald wird es heißen, man habe sich der NS-Herrschaft mit dem kalten Blick Machiavellis zu nähern. Und man wird zu dem Schluss kommen, dass die deutsche Führung mit ihrer »Lebensraum«-Politik lediglich ein − wenn auch mit unverhältnismäßigen Mitteln − realpolitisches Ziel verfolgt hätte. Die Nazis hätten schlicht früh erkannt, dass das deutsche Europa einer ressourcen-politischen Unabhängigkeit bedarf, um sich im Kampf der Global Player behaupten zu können. Der Realist weiß bekanntlich: Es ist einfach nicht genug für alle da.
Bastian Tebarth 